Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht.
Continue reading ‘Panik im Weißen Haus? Iran kämpft erfolgreich weiter’ »Von Felicitas Rabe
“Unser Leben in Frieden kann nur gegen die deutsche Bundesregierung, gegen die EU, gegen die NATO und gegen die Großkonzerne, die von diesen Kriegen profitieren, durchgesetzt werden”, erklärte ein jugendlicher Redner auf der Schulstreik-Kundgebung in Köln.
Am Donnerstag protestierten Jugendliche und Friedensaktivisten zum zweiten Mal in einer koordinierten Aktion bundesweit gegen die Wehrpflicht. Laut Angaben von Schulstreik-Komitees beteiligten sich rund 139 Städte in Deutschland. In Köln waren Schüler aus fünf Schulen und Unterstützer mit insgesamt rund 1.000 Teilnehmern am Protestmarsch durch die Innenstadt dabei und forderten: “Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung!”
Continue reading ‘Schulstreiker: “Leben in Frieden kann nur gegen die Bundesregierung durchgesetzt werden!”’ »Von Rainer Rupp
In Trumps zweiter Amtszeit verschwimmen die Grenzen zwischen Macht und Recht: Militärschläge, politische Einschüchterung und internationale Empörung markieren eine beispiellose Erosion amerikanischer Rechtsstaatlichkeit und globaler Glaubwürdigkeit mit gefährlichen weltweiten Folgen.
In der Donald Trump 2.0-Amtszeit zeichnet sich eine Entwicklung ab, die selbst erfahrene US-Militärjuristen und ehemalige US-Regierungsbeamte alarmiert: eine systematische Verschiebung der rechtlichen Grenzen militärischen Handelns – hin zu einer Praxis, die Kritiker als offen gesetzeswidrig bezeichnen. Im Zentrum steht eine Serie von Militärschlägen auf mutmaßliche Drogenschmugglerboote in der Karibik. Was von offizieller Seite als entschlossene Drogenbekämpfung dargestellt wird, werten Völkerrechtler als außergerichtliche Tötungen.
Continue reading ‘Entgrenzte militärische Gesetzlosigkeit der USA unter Trumps 2.0’ »Von Dagmar Henn
Schon interessant, wie Friedrich Merz versucht, sich gebildet zu geben, während er die gröbste russenfeindliche Keule zieht. Eine unappetitliche Mischung, die allerdings auch nicht er erfunden hat. Und Vorurteile altern anders als guter Wein.
Immerhin, Bundeskanzler Friedrich Merz hat wohl irgendwann einen Band der “Anderen Bibliothek” erworben. Es muss etwas her sein, denn er machte aus einem schwulen französischen Reiseschriftsteller einen “amerikanisch-französischen Historiker”, und seine “langen Reisen durch Russland” dauerten von Anfang Juli bis Ende September 1839, aber Merz hat sich zumindest einen Satz aus diesem Buch gemerkt.
Continue reading ‘Merz und die tiefste Barbarei’ »Dr. sc. jur. Heinz Günther
Keine Institution der DDR wurde vom Tage ihrer Gründung im Februar 1950 bis zum Ende der DDR und darüber hinaus bis in die heutige Zeit so entstellt und verteufelt wie das Ministerium für Staatssicherheit. Ich war seit 1950 Angehöriger dieses Ministeriums, gehörte seit 1959 deren Hauptverwaltung-Aufklärung an und schied im Februar 1990 als Oberst aus deren Dienst. Was mich veranlaßt, mich jetzt in meinem 95. Lebensjahr noch einmal zu äußern, ist das hemmungslose Ausmaß der Verketzerung und die jede Sachlichkeit und Objektivität entbehrende Darstellung der Rolle dieses Ministeriums. Ich fühle mich als Zeitzeuge verpflichtet, dieser Dämonisierung entschieden entgegenzutreten.
Um die Rolle und das Wirken des Ministeriums richtig zu beurteilen, ist es unerläßlich, die Hintergründe seiner Bildung zu kennen.
Continue reading ‘Über Hintergründe der Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR und dessen Rolle in der Geschichte beider deutscher Staaten’ »